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  • DE-75365 Calw, DE-75365 Calw
  • 03/2018
  • Ergebnis
  • (ID 2-275290)

Neubau des Gesundheitscampus Calw


 
  • Projektdaten

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    Entscheidung 29.03.2018 Entscheidung
    Verfahren Nichtoffener Ideen- und Realisierungswettbewerb, Zweiphasig nach RPW
    Teilnehmer Gewünschte Teilnehmerzahl: min. 10 - max. 15
    Gebäudetyp Gesundheitswesen
    Art der Leistung Objektplanung Gebäude / Bauleistung / Stadt-/ Gebietsplanung
    Sprache Deutsch
    Preisgelder/Honorare 300.000 EUR zzgl. USt.
    Auslober/Bauherr Landratsamt Calw, Calw (DE)
    Betreuer Klotz und Partner GmbH, Stuttgart (DE), Freiburg (DE)
    Preisrichter Ikka Buss-Weber, Dr. Matthias Fuchs, Dr. Eckart Rosenberger [Vorsitz], Edzard Schultz, Oliver Sorg , Katja Schwarzlmüller, Helmut Hauser
    Aufgabe
    Gegenstand der Beschaffung ist der städtebauliche Planungswettbewerb mit Realisierungs- und Ideenteil für die Errichtung eines Gesundheitscampus auf dem Stammheimer Feld III in Calw mit
    — einer Kreisklinik der Grund- und Regelversorgung mit 135 Betten,
    — einer Klinik für Psychosomatik mit 30 Betten, einer Tagesklinik für Kinder- und Jugend-
    psychiatrie und einer Psychiatrischen Institutsambulanz,
    — einem nephrologischen Zentrum mit 25 Dialyseplätzen,
    — einem Haus der Gesundheit mit mehreren Facharztpraxen, einer Kurzzeitpflege, AOK
    Gesundheitszentrum und PORT-Gesundheitszentrum sowie dem Pflegestützpunkt des Land-
    kreises Calw,
    — ggf. einem Parkhaus,
    — einem Hubschrauberlandeplatz.
    Leistungsumfang
    Die Gebäudeplanungsleistungen, Lph. 1 – 9 gemäß HOAI § 34, werden in einem Verhandlungsverfahren mit vorheriger öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme gemäß VgV mit zwischengeschaltetem 2-phasigen, nicht-offenen Planungsswettbewerb mit Realisierungs- und und Ideenteil nach RPW 2013 vergeben.
    Es ist beabsichtigt, die Leistungsphasen stufenweise zu beauftragen. Ein Rechtsanspruch auf die Beauftragung weiterer Leistungsphasen besteht nicht. Im Leistungsumfang enthalten sind alle Planungsaufgaben und alle erforderlichen Nebenleistungen, die zur sachgerechten und vollständigen Ausführung der Planung gehören bzw. erforderlich sind.
    Informationen

    Für die Bewerbung wurde ein Excel-Bewerbungsbogen erarbeitet, der ausschließlich über folgenden Link erhältlich ist:
    http://www.klotzundpartner.de/bekanntmachungen

    Projektadresse DE-75365 Calw
    Adresse des Bauherren DE-75365 Calw
    TED Dokumenten-Nr. 323926-2017
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  • Anzeigentext Ausschreibung

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    • Deutschland-Calw: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen

      2017/S 156-323926

      Auftragsbekanntmachung

      Dienstleistungen

      Richtlinie 2014/24/EU

      Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber

      I.1)Name und Adressen
      Landratsamt Calw
      Vogteistr. 42 – 46
      Calw
      75365
      Deutschland
      Kontaktstelle(n): Kommunalaufsicht und Revision
      Telefon: +49 7051160-278
      E-Mail: MTlfXGlZXGlrJWlcZWtqWl9jXGk3YmlcYGokWlhjbiVbXA==
      Fax: +49 7051795-278
      NUTS-Code: DE12A

      Internet-Adresse(n):

      Hauptadresse: http://www.kreis-calw.de

      I.2)Gemeinsame Beschaffung
      I.3)Kommunikation
      Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: www.klotzundpartner.de/bekanntmachungen
      Weitere Auskünfte erteilen/erteilt folgende Kontaktstelle:
      Klotz und Partner GmbH
      Leuschnerstr. 3
      Stuttgart
      7174
      Deutschland
      Kontaktstelle(n): Frau Hesslinger
      Telefon: +49 71118744-20
      E-Mail: MjE4VlNhYVpXXFVTYC5ZWl1iaGNcUl5PYGJcU2AcUlM=
      Fax: +49 71118744-33
      NUTS-Code: DE111

      Internet-Adresse(n):

      Hauptadresse: http://www.klotzundpartner.de

      Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen an folgende Anschrift:
      Landratsamt Calw
      Vogteistr. 42 – 46
      Calw
      73430
      Deutschland
      Kontaktstelle(n): Kommunalaufsicht und Revision – Zimmer 239
      Telefon: +49 7051160-278
      E-Mail: MjE1WVZjU1ZjZR9jVl9lZFRZXVZjMVxjVlpkHlRSXWgfVVY=
      Fax: +49 7051795-278
      NUTS-Code: DE12A

      Internet-Adresse(n):

      Hauptadresse: http://www.kreis-calw.de

      I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
      Regional- oder Kommunalbehörde
      I.5)Haupttätigkeit(en)
      Allgemeine öffentliche Verwaltung

      Abschnitt II: Gegenstand

      II.1)Umfang der Beschaffung
      II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

       

      Gebäudeplanungsleistungen gemäß § 34 HOAI 2013 – LP 1 – 9 für den Neubau des Gesundheitscampus Calw.

       

      II.1.2)CPV-Code Hauptteil
      71240000
      II.1.3)Art des Auftrags
      Dienstleistungen
      II.1.4)Kurze Beschreibung:

       

      Die Gebäudeplanungsleistungen, Lph. 1 – 9 gemäß HOAI § 34, werden in einem Verhandlungsverfahren mit vorheriger öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme gemäß VgV mit zwischengeschaltetem 2-phasigen, nicht-offenen Planungsswettbewerb mit Realisierungs- und und Ideenteil nach RPW 2013 vergeben.

      Es ist beabsichtigt, die Leistungsphasen stufenweise zu beauftragen. Ein Rechtsanspruch auf die Beauftragung weiterer Leistungsphasen besteht nicht. Im Leistungsumfang enthalten sind alle Planungsaufgaben und alle erforderlichen Nebenleistungen, die zur sachgerechten und vollständigen Ausführung der Planung gehören bzw. erforderlich sind.

       

      II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
      II.1.6)Angaben zu den Losen
      Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
      II.2)Beschreibung
      II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
      II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
      71200000
      71220000
      71300000
      71320000
      45215140
      II.2.3)Erfüllungsort
      NUTS-Code: DE12A
      Hauptort der Ausführung:

       

      Calw.

       

      II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

       

      Gegenstand der Beschaffung ist der städtebauliche Planungswettbewerb mit Realisierungs- und Ideenteil für die Errichtung eines Gesundheitscampus auf dem Stammheimer Feld III in Calw mit

      — einer Kreisklinik der Grund- und Regelversorgung mit 135 Betten,

      — einer Klinik für Psychosomatik mit 30 Betten, einer Tagesklinik für Kinder- und Jugend-

      psychiatrie und einer Psychiatrischen Institutsambulanz,

      — einem nephrologischen Zentrum mit 25 Dialyseplätzen,

      — einem Haus der Gesundheit mit mehreren Facharztpraxen, einer Kurzzeitpflege, AOK

      Gesundheitszentrum und PORT-Gesundheitszentrum sowie dem Pflegestützpunkt des Land-

      kreises Calw,

      — ggf. einem Parkhaus,

      — einem Hubschrauberlandeplatz.

       

      II.2.5)Zuschlagskriterien
      Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
      II.2.6)Geschätzter Wert
      II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
      Beginn: 01/06/2018
      Ende: 30/06/2021
      Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
      II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
      Geplante Mindestzahl: 10
      Höchstzahl: 15
      Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

       

      Die Vergabestelle hat für den zwischengeschalteten 2-phasigen, nicht-offenen Planungsswettbewerb mit Realisierungs- und Ideenteil bereits zwei Büros vorab ausgewählt. Diese sind:

      1. Bietergemeinschaft Dorner + Partner, Freie Architketen BDA und Heuser + Partner Freie Architekten BDA, Altensteig

      2. Bietergemeinschaft Prof. Dr.-Ing. Vogt Planungsgesellschaft und HDR GmbH, Leipzig

      Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern für Teilnahme am zwischengeschalteten 2-phasigen, nicht-offenen Planungsswettbewerb mit Realisierungs- und Ideenteil:

      1. Wirtschaftliche, finanzielle, technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bewerbers – Anzahl Mitarbeiter / Umsatz: 50 Punkte

      2. Technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bewerbers – Referenzen: 300 Punkte

      3. Technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bewerbers – Wettbewerbserfolge: 75 Punkte

      4. Technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bewerbers – Preise / Auszeichnungen für realisierte Projekte: 75 Punkte

      Insgesamt sind maximal 500 Punkte erreichbar.

      Die Ausloberin wählt unter den Bewerbern, die die formalen Kriterien und die genannten Mindestanforderungen erfüllen, mindestens 8 Bewerber zusätzlich zu den bereits vorab ausgewählten beiden Bietern für die Teilnahme am Planungswettbewerb aus. Die Auswahl erfolgt anhand der im Teilnahmeantrag hinterlegten Bewertungsmatrix. Die 8 Bewerber, die gemäß Bewertungsmatrix die höchsten Punktzahlen erreichen, werden zur Teilnahme am Planungswettbewerb aufgefordert.

      Die Ausloberin behält sich vor, auch die Bewerber mit den Platzierungen 9 bis 13 gemäß Platzierungsergebnis zur Teilnahme am Planungswettbewerb aufzufordern, d. h., die Teilnehmerzahl auf bis zu 13 zusätzlich zu den beiden bereits vorab ausgewählten Bietern zu erhöhen. Bei Punktgleichheit werden die Wettbewerbsteilnehmer gemäß § 75 (6) VgV gelost.

      Die Teilnehmerzahl aus dem Teilnahmewettbewerb für den Planungswettbewerb zusätzlich zu den beiden vorab ausgewählten Bietern ist auf 13 begrenzt.

       

      II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
      Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
      II.2.11)Angaben zu Optionen
      Optionen: nein
      II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
      II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
      Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
      II.2.14)Zusätzliche Angaben

       

      Alle Preisträger des zwischengeschalteten 2-phasigen, nicht-offenen Planungswettbewerbs mit Realisierungs- und Ideenteil werden zu den sich dem Planungswettbewerb anschließenden Verhandlungsgeprächen eingeladen.

       

      Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

      III.1)Teilnahmebedingungen
      III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
      Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

       

      A) § 122 Abs. 2 Nr. 1 GWB i. V. m. § 46 Abs. 3 Nr. 6 VgV: Studien-, Ausbildungsnachweise (Diplomurkunde oder vergleichbare Dokumente) oder die Eintragung in die Ingenieurkammer mindestens von einem Inhaber oder einer Führungskraft.

      (Ausschlusskriterium).

       

      III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
      Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

       

      B) § 45 Abs. 1 Nr. 3 VgV: Berufshaftpflichtversicherung mit 3 000 000 EUR Deckungssumme für Personenschäden und 3 000 000 EUR Deckungssumme für Sachschäden (Ausschlusskriterium) mit Nachweis der Maximierung der Ersatzleistungen auf mind. das Zweifache der Versicherungssumme pro Jahr. Für den Zeitraum der Bewerbungsphase ist eine Eigenerklärung des Bewerbers ausreichend, die die geforderte Deckungssumme im Auftragsfall zusichert. Im Auftragsfall muss die entsprechende Haftpflichtpolice vorgelegt werden;

      C) § 36 Abs. 1 VgV: Verpflichtungserklärung aller vorgesehenen Nachunternehmer (Ausschlusskriterium);

      D) Eigenerklärung über Nichtvorliegen Ausschlussgründe gemäß § 123 GWB (Ausschlusskriterium);

      E) Eigenerklärung über Nichtvorliegen Ausschlussgründe gemäß § 124 GWB (Ausschlusskriterium).

      Der Auftraggeber behält sich vor, von den Bewerbern kurzfristig die Vorlage geeigneter Nachweise zu den o. g. Eigenerklärungen zu fordern.

       

      III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
      Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

       

      F) § 122 Abs. 2 Nr. 2 GWB i. V. m. § 45 Abs. 1 Nr. 1 VgV: Umsatz im Tätigkeitsbereich des Auftrags als Mittel der letzten drei Geschäftsjahre.

      G) § 122 Abs. 2 Nr. 3 GWB i. V. m. § 46 Abs. 3 Nr. 8 VgV: Zahl der Beschäftigten und die Zahl der Führungskräfte im Tätigkeitsbereich des Auftrags als Mittel der letzten 3 Geschäftsjahre.

      H) § 122 Abs. 2 Nr. 3 GWB i. V. m. § 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV: 2 Referenzobjekte mit vergleichbaren Aufgabenstellung und Planungsanforderungen, Fertigstellung/Inbetriebnahme nach dem 31.12.2010 mit Angabe des Auftraggebers, der Leistungszeit, beauftragte Leistungsphasen gemäß HOAI 2013, § 35 sowie Projektmerkmalen und jeweils einer kurzen Beschreibung des Projekts und den erbrachten Leistungen.

      I) § 122 Abs. 2 Nr. 3 GWB i. V. m. § 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV: 3 Wettbewerbserfolge (KEINE Mehrfachbeauftragungen oder Verhandlungsverfahren) nach dem 31.12.2008 mit Nachweisen.

      J) § 122 Abs. 2 Nr. 3 GWB i. V. m. § 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV: 3 Preise / Auszeichnungen realisierter Projekte nach dem 31.12.2008 mit Nachweisen.

      Der Auftraggeber behält sich vor, von den Bewerbern kurzfristig die Vorlage geeigneter Nachweise zu den o. g. Eigenerklärungen zu fordern.

       

      Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

       

      Zu H) Das Referenzprojekt 1 wird nur gewertet, wenn sich um eine Akutklinik handelt mit Inbetriebnahme (ohne LPH 9) nach dem 31.12.2010. Es müssen mindestens 85 Leistungspunkte (= Prozentsätze) nach HOAI 2013 erbracht worden sein. Das Referenzprojekt 2 wird nur gewertet, wenn sich um eine Klinik handelt mit Inbetriebnahme (ohne LPH 9) nach dem 31.12.2010. Es müssen mindestens 85 Leistungspunkte (= Prozentsätze) nach HOAI 2013 erbracht worden sein.

      zu I) Die Wettbewerbserfolge müssen nach dem 31.12.2008 liegen.

      zu J) Die Preise / Auszeichnungen müssen nach dem 31.12.2008 erhalten worden sein.

       

      III.1.5)Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
      III.2)Bedingungen für den Auftrag
      III.2.1)Angaben zu einem besonderen Berufsstand
      Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten
      Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:

       

      Bauvorlageberechtigung gemäß § 43 LBO Baden-Württemberg.

       

      III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:

       

      K) § 43 Abs.2 + 3 VgV 2016: Rechtsform der Bietergemeinschaft: Bieter- oder Bewerbergemeinschaften sind grundsätzlich zugelassen. Im Auftragsfall: Gesell. bürgerl. Rechts mit gesamtschuldn. Haftung. Im Teilnahmeantrag sind alle Mitglieder der Bewerbergemeinschaft anzugeben, eines davon ist als bevollmächtigter Vertreter zu benennen (Ausschlusskriterium).

      L) § 73 Abs. 3 VgV: Eigenerklärung, dass die Durchführung der freiberuflichen Leistungen unabhängig von Ausführungs- und Lieferinteressen erfolgt (Ausschlusskriterium);

      M) Für die Bewerbung wurde ein Bewerbungsbogen erarbeitet, der unter der im Punkt I.3) – Kommunikation genannten Stelle heruntergeladen werden kann. Dieser ist für die Bewerbung zwingend zu verwenden. Die Excel-Datei ist auf einem geeigneten Datenträger + mit den ausgedruckten und im Original unterschriebenen Unterlagen abzugeben. Liegen die Bewerbungsunterlagen zur Abgabefrist nicht in dieser Form vor, führt dies zum unmittelbaren Ausschluss der Bewerbung.

       

      III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal

      Abschnitt IV: Verfahren

      IV.1)Beschreibung
      IV.1.1)Verfahrensart
      Verhandlungsverfahren
      IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem
      IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
      Abwicklung des Verfahrens in aufeinander folgenden Phasen zwecks schrittweiser Verringerung der Zahl der zu erörternden Lösungen bzw. zu verhandelnden Angebote
      IV.1.5)Angaben zur Verhandlung
      Der öffentliche Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ursprünglichen Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen durchzuführen
      IV.1.6)Angaben zur elektronischen Auktion
      IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
      Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
      IV.2)Verwaltungsangaben
      IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
      IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
      Tag: 15/09/2017
      IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
      IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können:
      Deutsch
      IV.2.6)Bindefrist des Angebots
      IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote

      Abschnitt VI: Weitere Angaben

      VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
      Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
      VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
      VI.3)Zusätzliche Angaben:

       

      Die Bewerbungen sind gemäß § 53 Abs. 5 VgV 2016 in verschlossenen Umschlägen mit aufgeklebter Kennzeichnung einzureichen. Der Kennzettel dient nicht als Adressaufkleber!

      Für die Bewerbung wurde ein Excel-Bewerbungsbogen erarbeitet, der ausschließlich über folgenden Link erhältlich ist:

      http://www.klotzundpartner.de/bekanntmachungen

      Auf der über den o. g. Link erreichbaren Seite werden auch alle weiteren Informationen (Rückfragenbeantwortung, gegebenenfalls erforderliche Korrekturen der Bewerbungsunterlagen, etc.) veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt nur auf dieser Seite. Alle Bewerber sind aufgefordert, sich regelmäßig auf der o. g. Seite über den aktuellen Stand der Dinge zu informieren. Der Excel-Bewerbungsbogen wird nicht per Mail versendet.

      Der Excel-Bewerbungsbogen ist für die Bewerbung zwingend zu verwenden. Die ausgefüllte Excel-Datei ist auf einem Datenträger zusammen mit den ausgedruckten und im Original unterschriebenen Unterlagen abzugeben. Maßgebend bei widersprüchlichen Angaben sind die im Original unterschriebenen Bewerbungsunterlagen. Nicht im Original unterzeichnete Bewerbungsunterlagen führen zum Ausschluss der Bewerbung.

      Der Aufwand für die Erstellung des Teilnahmeantrages, des Angebots und der Präsentation wird nicht durch den Auftraggeber erstattet. Die Preise/Ankäufe aus dem Planungswettbewerb werden gemäß Angaben in den Auslobungsunterlagen mit insgesamt 300 000 EUR netto honoriert.

      Soweit Auskünfte erforderlich werden, sind Fragen / Rückfragen ausschließlich per E-Mail an die unter I.3) bezeichnete genannte Kontaktstelle Kommunikation zu richten und werden über den o. g. Link zur Beantwortung veröffentlicht.

      Die Bewerbungsunterlagen verbleiben bei der Vergabestelle und werden nicht zurückgegeben.

      Bewerbergemeinschaften sind grundsätzlich zugelassen. Eine Bewerbung in einer Bewerbergemeinschaftschließt eine zusätzliche Einzelbewerbung aus und umgekehrt. Eine Bewerbung als Einzelbewerber oder in einer Bewerbergemeinschaft schließt eine zusätzliche Bewerbung als Subunternehmer aus. Mehrfachbewerbungen als Subunternehmer bei unterschiedlichen Einzelbewerbern bzw. Bewerbergemeinschaften sind zugelassen.

      Im Rahmen dieses VgV-Verfahrens findet im Anschluss an den Teilnahmewettbewerb ein zwischengeschalteter 2-phasiger, nicht-offener Planungswettbewerb mit Realisierungs- und Ideenteil gemäß RPW statt.

      Die gemäß den Auswahlkriterien im Punkt II.2.9) ermittelten Teilnehmer werden zu diesem Planungswettbewerb eingeladen. Voraussichtliche Termine des Planungswettbewerbs:

      — Versand der Auslobungsunterlagen: Anfang Oktober 2017,

      — Abgabe Wettbewerbsarbeiten: Mitte Dezember 2017,

      — Sitzung Preisgericht 1: Ende Januar 2018,

      — Sitzung Preisgericht 2: Ende März 2018.

       

      VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
      VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
      Vergabekammer Baden- Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
      Karl-Friedrich-Straße 17
      Karlsruhe
      76133
      Deutschland
      Telefon: +49 721926-4049
      E-Mail: MjE5Q1JfVE5PUlhOWlpSXy1fXVgbT2RZG1FS
      VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
      VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
      Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

       

      Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) in der Fassung vom 17.2.2016.

      Hinsichtlich der Einleitung von Nachprüfungsverfahren wird auf § 160 GWB verwiesen. Dieser lautet:

      (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.

      (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.

      (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:

      1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat;

      2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

      3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

      4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

      Hinsichtlich der Information nicht berücksichtigter Bieter und Bewerber gelten die §§ 134, 135 GWB. Insbesondere gilt:

      Bieter, deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden vor dem Zuschlag gemäß § 134 GWB darüber informiert. Das gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.

      Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung dieser Information durch den Auftraggeber geschlossen werden; bei Übermittlung per Fax oder auf elektronischem Wege beträgt diese Frist 10 Kalendertage.

       

      VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt
      VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
      15/08/2017
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INFO-BOX

Ausschreibung veröffentlicht 17.08.2017
Ergebnis veröffentlicht 30.05.2018
Zuletzt aktualisiert 21.02.2019
Wettbewerbs-ID 2-275290 Status Kostenpflichtig
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